11,2 Mio. Euro für Schulbauprogramm

19.11.2021

Wir haben das größte Schulbauprogramm gestartet, das es bisher in Schleswig-Holstein gegeben hat - auf Plön und Ostholstein entfallen 11,2 Mio. Euro.

Angesichts der Corona-Pandemie haben die Landesregierung und alle im Landtag vertretenen Parteien im vergangenen Jahr ein Konjunkturpaket geschnürt. Neben zusätzlichen Mitteln für Investitionen in Krankenhäuser sind darin auch diese Gelder für Schulbaumaßnahmen enthalten. Empfänger der Förderung sind die kommunalen Träger der öffentlichen Schulen, also Gemeinde, Städte und Kreise. Förderfähige Investitionsmaßnahmen sind die Sanierung, der Umbau und die Erweiterung eines bestehenden Schulgebäudes ebenso wie die Errichtung eines Neubaus. Der Landeszuschuss beträgt 50 Prozent der Ausgaben, allerdings begrenzt auf maximal 3 Mio. Euro pro Schulgebäude bzw. 1 Mio. Euro pro Schulsporthalle.

Auch wenn die Kommunen in den letzten Jahren bereits viel in ihre Schulen investiert haben, ist der Sanierungsstau an den öffentlichen Schulen immens. Gerade in den Corona-Zeiten hat sich gezeigt, dass nicht mehr alle Klassenräume den heutigen Anforderungen entsprechen, wenn z.B. keine Lüftung durch das Öffnen der Fenster möglich ist. Deshalb wollen wir mit diesem Förderprogramm die Kommunen bei der Schulsanierung unterstützen und weitere Schulbaumaßnahmen initiieren.

Das jetzt aufgelegte Schulbauprogramm ist bereits das dritte in dieser Wahlperiode: 50 Mio. Euro sind aufgrund des Jamaika-Koalitionsvertrages vor drei Jahren ausgelobt worden.  Hinzu kam ein Bundesprogramm für Schulbaumaßnahmen in finanzschwachen Kommunen, von dem rund 100 Mio. Euro auf Schleswig-Holstein entfielen. Aufgrund der Eigenanteile der Kommunen sind die tatsächlich ausgelösten Investitionen deutlich höher als die reinen Fördersummen. Beim jetzigen Förderprogramm des Landes ist daher mit Gesamtinvestitionen von über einer Viertelmilliarde Euro in den nächsten Jahren zu rechnen.

Anträge auf Zuschüsse aus dem Schulbauprogramm des Landes können ab dem 1. Juni 2022 gestellt werden. Bis dahin haben die Kommunen nun Zeit, um die erforderlichen Unterlagen wie z.B. Bauzeichnungen sowie die Kosten- und Finanzierungsplanung zusammenzustellen.