10 Mio. Euro für wirkliche Barrierefreiheit: „So schaffen wir Inklusion!“

Ab morgen (1. Februar 2019) gibt es den mit 10 Mio. Euro ausgestatteten "Fonds für Barrierefreiheit" des Landes.

Mit einer neuen Förderrichtlinie „Fonds für Barrierefreiheit“ und einem zur Verfügung stehenden Etat in Höhe von zehn Millionen Euro möchte das Land Schleswig-Holstein Impulse für den Weg zu einer inklusiven Gesellschaft schaffen. Dabei stehen Wertschätzung und Gleichberechtigung auch der Menschen mit Behinderungen im Mittelpunkt – und das in allen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens.

„Der Fonds für Barrierefreiheit ist ein Meilenstein auf dem Weg zur Verwirklichung einer inklusiven Gesellschaft“, so der CDU-Landtagsabgeordnete Tim Brockmann aus Preetz.
Die neue Richtlinie des Schleswig-Holsteinischen Landtags habe zum Ziel, Vorhaben zur Umsetzung von Barrierefreiheit gemäß der UN-Behindertenrechtskonvention zu fördern. Dazu gehörten zum einen neu geplante Investitionen im Bereich der physischen Barrierefreiheit – also Baumaßnahmen wie Sanierung, Umbau und Modernisierung. Es seien zum anderen aber auch anteilige Personal- und Sachausgaben im Rahmen von nichtinvestiven Vorhaben zur Umsetzung von Barrierefreiheit förderfähig, zum Beispiel Veranstaltungen und Projekte zur Bewusstseinsbildung oder die Förderung von individuellen Assistenzleistungen.

„Wichtig ist vor allem auch, das Bewusstsein der Gesellschaft für Menschen mit Behinderungen zu schärfen und Vorurteile abzubauen“, so Brockmann weiter. Wichtig sei die Beteiligung der Betroffenen, damit deren Erfahrungen in die Umsetzung aller zu treffenden Maßnahmen einbezogen werden könnten. Deshalb sei auch die Richtlinie so formuliert, dass Menschen mit und ohne Behinderungen gleichermaßen die Vorhaben zur Barrierefreiheit gemeinsam entwickeln und umsetzen sollten.

Die Richtlinie tritt am 1. Februar in Kraft, die erste Frist für das Einreichen von Anträgen ist der 15. Mai. Zuwendungsbescheide könnten so noch vor dem Sommer erteilt werden. Die Höchstbegrenzung für einzelne Bauvorhaben mit besonderer Bedeutung (zum Beispiel mit Innovationscharakter) betrage 300 000 Euro, für nichtinvestive Vorhaben 50 000 Euro.